Gesetz zur Telefonüberwachung liegt fertig in der Schublade
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Corona war nur ihr Anlass - Ihr Ziel?
Es schickt sich die Bundesregierung an, ein Gesetz, das bereits in der Schublade liegt, durch das Parlament zu peitschen, um alle Telefone, auch unsere Handys, zu überwachen. Wie wir dem Liveticker der Tageszeitung - "Die Welt" - vom 21.03.2020 entnehmen, will Gesundheitsminister Spahn schärfere Regeln beim Infektionsschutz.
Das Gesetz soll, wie bereits erwähnt, im Eilverfahren durchs Parlament. Was wird dem Staat mit diesem Gesetz an die Hand gegeben? Insbesondere die Handy-Standortdaten von Kontaktpersonen erkrankter Bürger. Aber es kommt noch tiefgreifender, zuständige(?) Behörden, unter anderem die Polizei, sollen zur Feststellung des Aufenthaltsortes ebenfalls auf die Daten zugreifen dürfen. Durch die Hintertür führen sie unter dem Vorwand ihrer selbst konstruierten Epidemien und Pandemien die Totalüberwachung ein. Die benötigte Infrastruktur liefert ihnen das neue G5-Netz.
Korrigierte Fassung vom 23.03.20
Bereits in Dänemark wurde ein Gesetz im Eiltempo verabschiedet. Die Menschen dürfen jetzt einer Zwangsuntersuchung und Zwangsbehandlung unterzogen werden. Und es würde der Rechtsstaat gänzlich ausgehebelt worden sein, wenn die Abgeordneten den Zutritt zu Wohnungen und Privathäusern ohne einer richterlichen Anordnung zugestimmt hätten. Es scheint müßig zu sein zu erwähnen, dass sich das jederzeit und beliebig wiederholen lässt und dann nicht nur beim Verdacht auf eine Coronainfektion beschränkt bleibt. Auf jede ihrer inszenierten Epidemien bzw. Pandemien lässt sich das Gesetz ausdehnen, eben auch zeitlich.
Wir dürfen vermuten, eine Befristung des Gesetzes auf ein Jahr sollte die Zweifler nur zum Füße-still-halten veranlassen. Mit solch einem Gesetz übt sich ganz leicht eine neue Form der Denunziation, wie sie bereits in Israel von der nicht mehr legitimierten, aber amtierenden, Regierung gefordert und offiziell verkündigt wurde. Der Verleumdung und Denunziation werden aller Orts mehr und mehr Tür und Tor geöffnet. Siehe: Der Nordschleswiger und Israel heute
Evangelisiert Europa, solange es noch steht!
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